Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Betreibers Dr. Harald Hildebrandt
(nachfolgend auch nur Betreiber genannt)
für die Nutzung dieses Internetangebotes:


Der Betreiber dieses News- und Infoportals (Diensteanbieter nach den Bestimmungen der §§ 8-10 des Telemediengesetzes) stellt den Nutzern den Service des Internetangebotes mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung:

  • Die Wahrnehmung des Internetangebotes durch Nutzer erfolgt zu deren Verantwortung. Die Mitwirkung der Nutzer bei der Ausgestaltung der Homepage ist ausdrücklich erwünscht.

  • Die Nutzung des von dem Betreiber betriebenen Internetangebotes ist für die Nutzer bei der Suche nach Informationen und weiteren Angeboten absolut kostenlos.

  • Die Nutzer erkennen bei Inanspruchnahme des Internetangebotes die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Betreibers an. Für Fremdangebote gelten die AGB des jeweiligen Betreibers. Wer nicht an diese AGB gebunden sein möchte, darf keine Registrierung durchführen bzw. die angebotenen Dienste nicht nutzen.

  • Alle auf dem Internetangebot befindlichen Informationen dienen zur Information der Nutzer - eine kommerzielle Weiterverwertung ist nicht erlaubt.

  • Die Nutzung der Daten, Beschreibungen und der Strukturierung zum Aufbau eigener Informationsangebote, wie z.B. Verzeichnisse jeglicher Art, Linklisten, Suchmaschinen etc., ist nicht gestattet.

  • Der Betreiber ist stets bemüht, alle Informationen korrekt und auf dem neuesten Stand zu halten. Für Fehler im Text oder falsche Links sowie für mittelbare oder unmittelbare Schäden, die aus diesen Informationen entstehen können, übernehmen wir keine Haftung.

    Der Betreiber übernimmt keinerlei Garantie oder Haftung für die Zugangsmöglichkeit oder deren Zugriffsqualität und die Art der Darstellung. Alle gezeigten Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Online-Angebot ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu erweitern, zu entfernen oder die Publikation zeitweilig oder endgültig aufzugeben.

  • Als Diensteanbieter ist der Betreiber gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG ist der Betreiber als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Es erfolgt keine redaktionelle oder inhaltliche Überprüfung der von Dritten online gestellten Inhalte durch den Betreiber. Der Betreiber macht sich diese Inhalte auch nicht zu Eigen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird der Betreiber diese Inhalte umgehend entfernen.

    Für die Inhalte von News / Artikeln / Pressemitteilungen ist nicht der Betreiber / dieser News-Blog / dieses News-Portal sondern ausschließlich der jeweilige Autor verantwortlich.

    Haftungsausschluss: Der Betreiber / dieser News-Blog / dieses News-Portal distanzieren sich dementsprechend von dem Inhalt (den Inhalten) der News / Pressemitteilungen unsd aller sonstigen Inhalte Dritter und machen sich deren Inhalt (deren Inhalte) in keinster Weise zu Eigen! Dies gilt ausdrücklich auch bei etwaigen Urheberrechtsverletzungen für den Text und etwaige Bilder (Fotos, Grafiken oder sonstige Images) der News / Pressemitteilungen.

    Sollten Inhalte dieser Homepage Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir um eine schnelle Nachricht an rechtsabteilung@internet-services-berlin.de ohne Kostennote. Rechte Dritter verletzende Inhalte werden wir schnellstmöglich entfernen. Kosten, die ohne eine vorherige Kontaktaufnahme zu uns entstanden sind, werden jedoch im Sinne einer Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.

    Sollten Sie sich wegen einer auf dieser Homepage veröffentlichten Pressemitteilung bzw. News in Ihren Rechten verletzt sehen, beachten Sie bitte folgendes: Nach den Bestimmungen der §§ 8-10 des Telemediengesetzes haftet der Betreiber für solche Rechtsverletzungen erst dann, wenn Sie uns über eine Rechtsverletzung in Kenntnis gesetzt haben und die beanstandete Pressemitteilung bzw. News von uns daraufhin nicht entfernt wurde. Möchten Sie gegen eine Rechtsverletzung mit einer Abmahnung vorgehen, ist daher Adressat einer solchen Abmahnung der Urheber der Pressemitteilung, nicht jedoch der Betreiber.

    Unter Missachtung dieser Rechtslage dennoch an den Betreiber adressierte Abmahnungen verursachen bei uns erheblichen Arbeits- und somit auch Kostenaufwand. Im Falle einer ungerechtfertigten Abmahnung beauftragen wir daher regelmäßig einen unserer Rechtsanwälte. Die hierbei entstandenen Kosten muss dann derjenige tragen, der aufgrund der ungerechtfertigten Abmahnung diese Kosten verursacht hat.

  • Auf Anforderung erfüllt der Betreiber einen verschuldensunabhängig bestehenden Unterlassungsanspruch durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.
    Die Unterlassungserklärung wird höchst vorsorglich, ohne Anerkennung einer Rechtspflicht sowie unter Verwahrung gegen jede Kostenlast abgegeben. Zudem bleibt der Betreiber die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs erhalten und die Höhe der bei Zuwiderhandlung anfallenden Vertragsstrafe wird in das billige Ermessen der Gegenseite gestellt.

    Die Unterlassungserklärung enthält als auflösende Bedingung, dass eine Änderung oder Klärung der Rechtslage zur Befreiung von den Pflichten aus dem Unterlassungs- und Verpflichtungsvertrag führt. Außerdem besteht die Möglichkeit der außerordentlichen Kündigung des Unterlassungs- und Verpflichtungsvertrages, wenn aufgrund von gesetzlichen Änderungen oder höchstrichterlichen Entscheidungen des Bundesgerichtshofes sich Handlungsweisen als nachträglich rechtlich zulässig ergeben oder aber gesetzliche Regelungen wegfallen, die Grundlage der Unterlassungserklärung waren.

  • Für die Angaben und Inhalte der über das Internetangebot zugänglichen Angebote Dritter sind die jeweiligen Betreiber der Online-Angebote verantwortlich, eine Haftung seitens des Betreibers für fremde Inhalte und Angebote ist daher ausgeschlossen.

  • Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

    Für verlinkte Webseiten und Videos gilt, dass rechtswidrige Inhalte zum Zeitpunkt der Verlinkung bzw. des Framings nicht erkennbar waren. Da wir z.B. nicht ausschließen können, daß Inhalte von Links nach der Verlinkung verändert wurden, distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Webseiten sowie Videos und erklären, uns diese Inhalte nicht zu eigen zu machen. Diese Erklärung gilt für alle auf diesem Internetangebot angebotenen Links wie auch für alle sonstigen Inhalte / Veröffentlichungen Dritter (News / Artikel / Pressemitteilungen / Kommentare / Bewertungen / Forenbeiträge / Images und jegliche sonstige Inhalte Dritter).

  • Auf Wunsch Dritter entfernen wir kostenlos netzwerkweit Verlinkungen zu deren Seiten bzw. geframte (d.h. mittels iframe-Technik eingebundene) Youtube-Videos. Hierzu benötigen wir eine eMail mit Bennenung der konkreten verlinkenden URL und des Linkziels bzw. der Url und der Bennung des geframten Youtube-Videos. Die netzwerkweite Entfernung solcher Links bzw. Video-Frames erfolgt zügig, in der Regel innerhalb von 1-3 Tagen nach eMail-Eingang.

    Für selektives Bearbeiten von von Dritten eingestellten Artikeln (z.B. selektive Link-Entfernung) berechnen wir eine vorab zu entrichtende Gebühr von 10 € (netto) pro Seite (URL).

    Das Löschen von von Dritten eingestellten Artikeln erfolgt auf deren Wunsch kostenlos in der Regel innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang des Löschungsauftrages.

  • Datenschutzerklärung: Sofern auf dieser Website personenbezogene Daten (Name, Vorname, Anschrift, eMail-Adresse etc.) erhoben werden, geschieht dies im freiwilligen Einvernehmen mit dem Nutzer und in dessen Kenntnis.
    Mit der Nutzung dieses Internetangebotes erklärt sich der Nutzer mit der elektronischen Speicherung und Weiterverarbeitung seiner Daten einverstanden, insoweit es für die reibungslose Nutzung dieses Angebotes notwendig ist. Sämtliche gespeicherten Benutzerdaten werden vertraulich behandelt. Keinesfalls werden die vom Nutzer eingegebenen Daten unbeteiligten Dritten zugänglich gemacht.
    Der Schutz personenbezogener Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ist uns ein wichtiges Anliegen. Diese Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten während Ihres Besuchs auf der Homepage erfasst und wie diese genutzt werden.

    a) Erhebung und Verarbeitung von Daten:

    Jeder Zugriff auf unsere Homepage und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain.
    Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert.
    Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung, machen.

    b) Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten:

    Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration.
    Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.

    Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
    Es wird grundsätzlich darauf hingewiesen, daß bei der Datenübertragung über das Internet (z.B. bei der Kommunikation per eMail) keine sichere Übertragung gewährleistet ist. Empfindliche Daten sollten daher entweder nicht oder ausschließlich über eine sichere Verbindung (SSL) übertragen werden.

    c) Auskunftsrecht:

    Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren. Sicherheitshinweis:
    Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per eMail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.

    d) Google Adsense:

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  • Wirksamkeit / Salvatorische Klausel: Sollten Teile dieser Nutzungsbedingungen jetzt oder zukünftig gegen geltendes Recht verstoßen, so bleiben die restlichen Klauseln hiervon unberührt. Sachverhalte, welche nicht durch diese Nutzungsbedingungen näher bestimmt sind, unterliegen dem BGB der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin. Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese AGB gegebenfalls zu ändern.


Dr. Harald Hildebrandt
Postadresse: Grenzweg 26, 21218 Seevetal
Meldeadresse: Lohmestraße 5, 13189 Berlin

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Stand: 10. September 2016